Doch die Euphorie ist verflogen. Die ursprünglichen Pläne, das Experiment 2018 auf arbeitende Personen auszuweiten und zu verlängern, sind vom Tisch. Mehr noch: Finnland macht eine Kehrtwende. Nach einem im Dezember verabschiedeten Gesetz müssen Arbeitslose neu nachweisen, dass sie in den vergangenen drei Monaten mindestens 18 Stunden gearbeitet haben, um das volle Arbeitslosengeld zu erhalten. Wer keinen solchen Teilzeitjob vorweisen kann, erhält weniger. Das ist die totale Abkehr von der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Die Hoffnungen in das Experiment waren allerdings von Anfang an übertrieben. Es konnte das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens gar nicht testen, weil es auf Arbeitslose beschränkt war – und damit nur ein bedingungsloses Arbeitslosengeld. Ein echtes Grundeinkommen müsste an alle gehen, auch an Leute, die einen Job haben. So, wie das die Initiative beabsichtigt hatte, die vor zwei Jahren von der Schweizer Stimmbevölkerung deutlich abgelehnt wurde. Die Stichprobe von 2000 Personen war ausserdem wohl zu klein, um zuverlässige Aussagen über Verhaltensänderungen und gesellschaftliche Auswirkungen machen zu können. Und vor allem sollte das Geld ja nur zwei Jahre lang fliessen. Die Teilnehmer wussten also, dass sie schon bald wieder in den Ausgangszustand zurückfallen würden. Die Auswirkungen eines solchen Experimentes auf die Arbeitsmotivation und das Arbeitsangebot lassen sich deshalb von vornherein nicht auf ein echtes Grundeinkommen übertragen.
Das finnische Experiment war nicht viel mehr als ein politischer Gag, der einen weltweiten Hype auslöste. Es waroffensichtlich, dass man daraus nicht viel lernen konnte. Höchstens vielleicht, wie man es nicht machen sollte. Wahrscheinlich aber nicht einmal das: Der Gemeinderat der Stadt Zürich hat im November einem SP-Postulat zugestimmt, das einen Pilotversuch für das bedingungslose Grundeinkommen in Zürich verlangt.
Dieser Beitrag erschien zuerst in der SonntagsZeitung vom 22. April 2018
ABMueller 