Es geht nicht um Moral, es geht um Fairness

«Der Mist, den wir annehmen, ist teilweise echt atemberaubend», schrieb der Compliance-Chef von Appleby in einer Präsentation für die Mitarbeiter. Die internationale Kanzlei mit Sitz auf den Bermudas ist ein führender Anbieter im Offshoregeschäft und betreibt Büros in allen wichtigen Steuerparadiesen. Zu ihren Kunden gehören Prinzessinnen, Premierminister, Sport- und Filmstars, Oligarchen und andere Superreiche dieser Welt. Und natürlich internationale Grosskonzerne. Der Zweck der Offshorekonstrukte reicht vom Schutz der Privatsphäre bis zum Verstecken von kriminellen Geldern, vom Steuersparen bis zur Hinterziehung, vom ­Erleichtern von grenz­überschreitenden Transaktionen bis zur Geld­wäscherei.

Gegen die Veröffent­lichung der Paradise Papers wurde vielfach vorgebracht, die Offshorekonstrukte seien ja legal. Das greift aus mehreren Gründen zu kurz. Die Frage der Legalität werden in vielen Fällen die Gerichte beurteilen. Als Folge der Panama Papers wurden in 79 Ländern zahlreiche Untersuchungen eröffnet. Allein in Grossbritannien kam es bisher zu 66 Straf­verfahren, über 100 Millionen Pfund wurden eingetrieben. Und dabei sind die Justizbehörden erst seit anderthalb Jahren dran.

Wenn komplizierte Offshorestrukturen mit Briefkastenfirmen lediglich dazu dienen, die Steuerbarkeit zu verschleiern, widersprechen sie vielleicht nicht dem Buchstaben, wohl aber dem Geist des Gesetzes. Der Trick des Formel-1-Weltmeisters Lewis Hamilton, der wie viele andere Superreiche seinen Privatjet auf der Isle of Man immatrikulierte, um die Mehrwertsteuer zu umgehen, ist ein gutes Beispiel dafür.

Die Politiker tun gut daran, die Enthüllungen der Paradise Papers nicht einfach auf die Frage der Legalität zu reduzieren. Es geht auch nicht nur um die Moral von Steuervermeidung. Es geht um viel mehr. Vielleicht sind manche ­Offshoretricks legal. Aber sie untergraben das Vertrauen in unser System. Die Bürger müssen sich darauf verlassen können, dass es im ­grossen Ganzen fair zu- und hergeht. Dieses Ver­trauen in den Rechtsstaat wird zerstört, wenn die Reichsten und die Multis sich von Kanzleien wie Appleby eine Steuerbefreiung kaufen ­können, während jeder Angestellte und jedes KMU seinen Anteil zahlen muss.

Was die Menschen wirklich empört, ist Unfairness. Wenn die Panama Papers Anlass geben, ernsthaft gegen die systematische Verletzung von Fairnessregeln durch Offshorekonstrukte vorzugehen, haben sie ihren Zweck erfüllt.

Dieser Beitrag erschien zuerst in der SonntagsZeitung vom 12. November 2017

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